14.08.2026 Waldbrandgefahr in Bonn – BBB fragt nach Vorbeugungsmaßnahmen
Durch die Hitzewelle der letzten Wochen steigt die Brandgefahr auf Feldern, Wiesen und Wäldern stark an. Wie schnell sich das Risiko realisieren kann, zeigt das Feuer im Hürtgenwald von dem sich aktuell eine Rauchfahne über Bonn und die Region gelegt hat. Für viele Bad Godesberger ist das nicht neu. Nach dem Brand von Strohballen im […]
14.08.2026 Antragsbearbeitung von Schwerbehindertenausweisen – BBB bemängelt erneut überlange Bearbeitungszeiten
Die schon seit Jahren schleppende Bearbeitung von Anträgen auf Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises ist der BBB-Fraktion nach wie vor ein Dorn im Auge. Bereits im Februar 2019 hatte die Wählervereinigung einen Antrag (Drucksache 1910475) mit dem Ziel eingebracht, die Bearbeitungszeiten zu verbessern und bürgerfreundlich zu gestalten. Die zuständige Fachverwaltung (50 Amt für Soziales und Wohnen) versprach zwar […]
13.08.2026 ADFC-Klage für Verbleib von Fahrradspuren – BBB: Sorgen und Nöte der Autofahrer sind den Fahrradlobbyisten egal
Der örtliche Ableger des ADFC klagt im Verein mit einigen Privatleuten für den Bestand der unter grün-roter Ratsmehrheit im Sommer 2022 eingerichteten Fahrradspuren auf der Oxfordstraße. In einem Eilverfahren beantragen die Kläger u.a. den Stopp der derzeit laufenden Markierungsarbeiten zur Neuaufteilung des Verkehrsraumes auf der Oxfordstraße. Der ADFC vertritt die Meinung, der geplante Entfall von […]
07.08.2026 Ausfall von 60 Stadtbahnen – BBB erneuert Forderung nach Aufklärung
In der dritten Juliwoche 2026 wurden 60 von 75 Bonner Stadtbahnwagen wegen technischer Mängel stillgelegt. Wie sich jetzt herausstellt, geschah dies nicht wegen routinemäßiger Prüfungen, wie die verantwortliche Geschäftsführerin der Stadtwerkegesellschaft SWBV, Anja Wenmakers, der Öffentlichkeit zunächst weißmachen wollte, sondern wegen Mängeln an Radsätzen und Getriebeteilen. Mängel, die von der Technischen Aufsichtsbehörde des Landes (TAB) als Gefahr für […]
05.08.2026 Kosten für Flüchtlinge: Bonn bleibt für 2025 auf 33,4 Mio. Euro sitzen – BBB fordert echte Kostenerstattung und striktes Einhalten der Erfüllungsquote
Seit Jahren kritisiert die BBB-Fraktion, dass die Bonner Verwaltungsspitze und die Ratsmehrheit nichts gegen die überhöhte Zuweisung von Flüchtlingen nach Bonn unternommen haben. Die gesetzliche Zuweisungsquote nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz war in Bonn schon in den Jahren 2023 und 2024 durchgängig mit 15-20% übererfüllt. Das gleiche Bild zeigt sich nach Auskunft von Oberbürgermeister Guido Déus (CDU) für […]
3.08.2026 Parkraum in der Muffendorfer Klosterbergstraße – BBB begrüßt Rückkehr von Stellflächen
Weil nach Straßenbauarbeiten am Gehweg vor den Häusern Klosterbergstraße 13-17 die dortigen Parkplätze nicht wiederhergestellt wurden, beantragte die BBB-Bezirksfraktion am 5. Mai 2026 die Stellflächen erneut abzumarkieren. Nach zweimaliger Vertagung der Initiative* durch die Bezirksvertretung Bad Godesberg und Ablauf von fast drei Monaten hat die Stadtverwaltung mit Stellungnahme vom 29. Juli 2026** auf den Antrag […]
24.07.2026 Ausfall von 60 Stadtbahnen – BBB fordert Aufklärung und engere Führung der SWBV
Seit dem 21. Juli 2026 überschlagen sich die Meldungen zu den spontan aus dem Verkehr gezogenen Stadtbahnen der Stadtwerke Bonn. Während die verantwortliche Geschäftsführerin der Stadtwerke, Anja Wenmakers, zunächst von routinemäßigen Prüfungen redete, die sich nicht auf einen wiederkehrenden Mangel beschränken ließen und die Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerkeverkehrsgesellschaft (SWBV), Karolin Rübo (CDU), diese verharmlosende Darstellung unkritisch […]
24.07.2026 Besetzung Diskussionsrunde zur Seilbahn – BBB begrüßt Umdenken bei Volkshochschule und kritisiert Demokratieverständnis der SPD
Die Volkshochschule Bonn (VHS) veranstaltet am 9.September 2026 in ihren Räumlichkeiten am Mühlheimer Platz in Zusammenarbeit mit Lobbyvertretern eine Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Wie passt die Seilbahn zu Bonn? Großer Wurf oder Luxusprojekt“ (Kurs 1310). Weil laut Netzseite der VHS in die Debattierrunde zunächst nur Befürworter des umstrittenen Seilbahnprojektes eingeladen werden sollten und auch nur […]
23.07.2026 Bonner Stadtmuseum – BBB setzt sich für Standort an der Windeckstraße ein
Nachdem die Stadt ihre Grundstücke im Viktoriakarree weit unter Wert und mit der später geplatzten Hoffnung auf einen Kauf der Fläche des Landesbehördenhauses an das Land NRW verscherbelte, musste neben der Gedenkstätte für die NS-Opfer auch das Bonner Stadtmuseum zum Jahresende 2025 seine angestammte Heimat an der Franziskanerstraße verlassen. Obschon der Auszug des Stadtmuseums aus […]
22.07.2026 „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn eingetragen – BBB weist auf Widerspruchsfrist hin
Trotz anhaltender Proteste hat die Stadt Bonn die aus den 1970er Jahren stammende Siedlung Oberer Lyngsberg auf dem Heiderhof im Stadtbezirk Bad Godesberg unverändert als Denkmal eingetragen (Vgl. Anlage). Im Gegensatz zur örtlichen CDU, die bis dato glaubte oder glauben machen wollte, Einfluss auf die Entscheidung nehmen zu können und dies mit Initiativen in der […]