Aus Sicht der BBB-Fraktion hat sich der Austausch der seit April letzten Jahres defekten Rolltreppenanlage in der Cassius-Bastei zu einem Trauerspiel entwickelt. Erst zieht sich der Vorgang durch Aussitzen und Ignoranz der Grün-rot-roten Ratsmehrheit unnötig in die Länge. Dann stellt sich heraus, dass die Verwaltung jahrelang die SWB mit Reparaturen der Fahrtreppe betraute, obwohl diese oder die Stadt gar nicht zuständig waren, weil der Eigentümer der Cassius Bastei sowohl für Betrieb als auch Instandsetzung gegen Kostenerstattung verantwortlich zeichnet.
Was angesichts des Ärgers darüber, dass die gerade für mobilitätseingeschränkte Passanten wichtige Verbindung zwischen dem Untergeschoss des Bahnhofs und der City erst in der zweiten Hälfte des Jahres wieder in Betrieb gehen wird, etwas aus dem Blickfeld geraten zu sein scheint, greift der BBB mit einer Anfrage im Finanzausschuss auf: Für den Austausch der Fahrtreppe wollte die SWB das dreifache dessen, was marktüblich ist:
Mit ihrer Stellungnahme DS 230893-01ST führte die Oberbürgermeisterin zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.05.2023 aus, dass die SWB den Austausch der Rolltreppenanlage inkl. aller Nebenarbeiten mit 760.000 Euro veranschlagen. Ob brutto oder netto war der Stellungnahme nicht zu entnehmen. Nachdem sich herausstellte, dass der Eigentümer gegen Erstattung der Kosten und nicht die SWB für den Austausch zu sorgen hat, teilte die Oberbürgermeisterin mit DS 230893-09ST dem Stadtrat am 20.06.2024 ohne weitere Erläuterungen mit, dass seitens des Eigentümers der Austausch der Rolltreppen inklusive aller Nebenarbeiten „nur“ 205.000 Euro netto kosten soll. Ob die Oberbürgermeisterin die Gründe für diesen eklatanten Preisunterschied hinterfragt hat, möchte der BBB nun mit einer Initiative im Finanzausschuss geklärt sehen.
Dazu BBB-Fraktionsvorsitzender Marcel Schmitt: „Zunächst freut es uns im Sinne der ÖPNV-Kunden und der Steuerzahler, dass nicht zuletzt wegen unserer Beharrlichkeit die Treppe nunmehr vor dem Austausch steht und das auch noch zu einem Drittel der zuerst von den Stadtwerken aufgerufenen Kosten. Warum die SWB der Stadt aber einen derart überteuerten Preis abverlangen wollten, wird zu klären sein. Es gilt dabei auch den möglicherweise aufkommenden Verdacht auszuräumen, dass von Seiten der SWB auch an anderer Stelle Leistungen zu hoch bepreist worden sein könnten. Rechnet man diesen Vorgang alleine nur für die von den SWB betriebenen Rolltreppen in 12 U-Bahn Stationen mit je 2 Fahrtreppen hoch, ergäbe sich bereits ein zweistelliger Millionenbetrag.“