Hauptausschuss - BBB: Grüne Pharisäer nutzen Sitzung zur Selbstdarstellung

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Gestern zeigte sich, warum die Fraktion B90/Grüne den Konsens aller im Rat vertretenen Fraktionen, nur mit verminderter Kopfzahl im Hauptausschuss zu tagen, kurz vor der Sitzung aufgekündigt hatten. Mit voller Mannstärke im Hauptausschuss angetreten, wurde die Sitzung von den Grünen keineswegs coronakonform kurzgehalten. Nein, Tim Achtermeyer, Rolf Beu und Co. wärmten an ihren Lieblingsthemen (z.B. Zentraler Omnibusbahnhof), die längst in den Fachausschüssen geführten Diskussionen neu auf und provozierten damit eine Sitzungsdauer, die angesichts der wenigen Tagesordnungspunkte eigentlich hätte bereits um 19.00 Uhr vorbei sein können.

Die Grünen leisteten sich dabei teilweise weit mehr als die ihnen pro Tagesordnungspunkt zustehenden 3 Wortbeiträge. Die Oberbürgermeisterin Katja Dörner hinderte ihre Parteigenossen daran nicht und ließ es auch zu, dass sich der Grüne Fraktionssprecher im Saal bewegte, als gäbe es die Pandemie nicht. Aufgefallen war Tim Achtermeyer aber schon vorher, als er der Opposition für den Fall, dass sie zu ihren Anträgen zum Stadtmuseum mündlich mehr als 2 Sätze ausführen wollten und im Anschluss die Initiativen nicht für erledigt erklären würden, drohte, die Anträge gleich bei Anerkennung der Tagesordnung mit den Stimmen der Linkskoalition abzusetzen.

Dazu sagt BBB-Stadtverordneter Johannes Schott: „Das neue Linksbündnis zeigt immer mehr sein wahres Gesicht. Unliebsame Initiativen werden entweder vertagt, für erledigt erklärt oder - wie unser Antrag zur besseren Bekämpfung der Viruspandemie - gleich ganz abgelehnt. Wo es geht, wird die Opposition teils unlauter bekämpft. In dem Maße wie die Linkskoalition von den anderen Ratsfraktionen Zurückhaltung forderten, überzogen sie die Sitzungsdauer für ihre Selbstdarstellung. Das ist Pharisäertum pur."

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