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BBB: Wer übernimmt Verantwortung?

„Wir rennen mit unseren berechtigten Fragen gegen eine Gummiwand", beklagt Dr. Hans-Ulrich Lang, Sprecher des BBB im Rat, die bisherige Öffentlichkeitspolitik der Stadtführung in Sachen WCCB. Nach wie vor wisse man nicht, wer tatsächlich hinter dem neuen Investor Honua stehe und was seine Motivation sei, die Rolle des „Retters" für das Gesamtprojekt zu übernehmen. „Renditeerwartungen können das nicht sein", so Dr. Lang, denn auf die sei nachweislich für lange Zeit nicht zu hoffen." Der Bürgerbund wirft der Stadtspitze schwere Versäumnisse bei ihrer Informationspflicht dem Rat gegenüber vor. Die Zahlen, die den Stadtverordneten zur Vorbereitung ihrer Entscheidung im Dezember 2005 vorgelegt wurden, stimmten schon im März 2006 nicht mehr mit den Zahlen überein, die dem Projektvertrag mit Hyundai zu Grunde lagen. Und obwohl es sich von Beginn an abzeichnete, hielt die OB es nicht für nötig, den Rat über die dramatische Kostenentwicklung nach oben zu informieren.

Und es hätte viel zu erklären gegeben. Dr. Lang: „Insgesamt ist die Begründung der aufgeschlüsselten Mehrkosten fachlich nicht nachvollziehbar dargestellt, sondern scheint im Wesentlichen der Verschleierung von Verantwortlichkeiten zu dienen. Eine detaillierte Aufklärung ist dringend notwendig. Vor allem auf die Frage, warum der Generalübernehmer in so hohem Maße von den Mehrkosten profitiert hat und ob dies wie behauptet auf der anderen Seite zu Kosteneinsparungen führte." Außerdem bleibe der BBB dabei, dass die Erhöhung der Zimmeranzahl auf damals geplante 352 in der ursprünglichen Gesamtkalkulation von 140 Mio. Euro enthalten waren. „Hier wird die Öffentlichkeit verschaukelt und die Politik lässt sich wie ein Tanzbär durch die Manege ziehen", so Dr. Lang.

Der BBB stellt die Frage, was das beste Controlling nutze, wenn es zu keinen Konsequenzen führe und weist damit Verantwortlichkeiten nicht nur dem Chefcontroller SGB-Manager Naujoks zu, sondern auch der Sparkasse KölnBonn als Kreditgeber.

Der Bürgerbund stehe nach wie vor zu dem wichtigsten Zukunftsprojekt der Stadt. Aber er lasse sich von niemandem einen Maulkorb umhängen, nur weil durch die öffentliche Diskussion über die offensichtlichen Defizite rund um das WCCB dieses angeblich gefährdet wäre. Es müsse dringend geklärt werden, wer Verantwortung zu übernehmen hat und der BBB ist der Ansicht, es müssten auch Köpfe rollen.